Programm
Kommunalwahl - Programm 2020
Zunächst stelle ich hier das beschlossene Kommunalwahlprogramm der Dürener Grünen ein und danach einige weitergehende Gedanken, an denen ich in den nächsten Jahren arbeiten möchte.
Herausforderung
Damit Düren in Zukunft eine noch liebens- und lebenswertere Stadt für alle Menschen wird, brauchen wir einen kreativen Aufbruch! Klimaschutz, nachhaltige Mobilität, soziale Gerechtigkeit, gute kostenfreie Bildung und nachhaltiges Wachstum sind entscheidende Grundlagen unserer Politik für Düren.
Unser Ziel: Klimaneutrale Stadt Düren 2030
Daran werden wir unsere Arbeit in der nächsten Legislaturperiode messen lassen. Dies bedeutet, dass die Stadt überall möglichst umweltschonend arbeitet und Ressourcen sparsam nutzt.
Alle Planungen zu Um- oder Neubauten müssen mit der Maßgabe der CO₂-Neutralität geschehen. Jede Entscheidung im Stadtrat und in der Verwaltung muss zukünftig entsprechend überprüft werden.
Alle Menschen in der Stadt müssen auf diesem Weg mitgenommen werden und ihre Beiträge leisten. Dies gilt für Privatpersonen genauso wie für Gewerbe und Industrie. Wer hier bereit ist, in umweltfreundliche Technologien zu investieren, muss die Unterstützung der Stadt erfahren. Wir wollen eine optimale Förderung seitens der Verwaltung für alle, die nachhaltig investieren wollen. Der weitere Bau von Photovoltaikanlagen ist ein wichtiger Bestandteil und die Erhaltung der 3 bestehenden Windkraftkonzentrationszonen muss im neuen Flächennutzungsplan Berücksichtigung finden.
Düren schöner und grüner machen!
Die Dürener Innenstadt und die Stadtteile werden wir attraktiv gestalten. Dabei stehen die Menschen im Mittelpunkt, egal welcher Herkunft, welchen Glaubens und welcher Lebensform. Plätze, Parkanlagen und Bürgerhäuser sollen allen Menschen Freude am Aufenthalt geben. Daher ist es wichtig, in den Stadtteilen und auch in der Innenstadt attraktive Treffpunkte für die Menschen zu haben.
Natur – ein grünes Netz für Düren
Baumneupflanzungen im gesamten Stadtgebiet halten wir für erforderlich. Jedes Jahr werden wir deshalb 1 000 standortgerechte Bäume neu pflanzen. Eine weitreichende „Grüne Lunge“ ist für ein gesundes Klima notwendig.
Damit Insekten genug Lebensraum haben, braucht es überall blühende Wiesen und den Verzicht auf Pestizide. Daher wollen wir, dass öffentliche Flächen ökologisch vorteilhafter gepflegt werden und in jeder öffentlichen Park- und Grünanlage mindestens eine Blühwiese entsteht.
Die schon vorhandenen Grünzüge müssen zu einem Biotopverbund werden. Schottergärten wollen wir nicht.Wo bereits solche Steinwüsten bestehen, werden wir Anreize schaffen, damit die Eigentümer diese toten Flächen wieder begrünen und zu neuem Leben erwecken. Damit Hausfassaden und Dächer verstärkt begrünt werden, wird es neben guten Beratungsangeboten auch Zuschüsse geben.
Eine gesunde Mischung zwischen dem menschlichen Bedürfnis nach Naturerlebnis und den Belangen der Artenvielfalt kann durch Freiflächen für Menschen und Rückzugsflächen für Tiere und Pflanzen gut funktionieren.
Das ehemalige Depot Gürzenich soll Naturschutzgebiet mit einigen öffentlichen Wegen werden – vergleichbar zur Drover Heide. Das Naturschutzgebiet Ruraue in Höhe Merken muss verbreitert und die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Umweltverbänden insgesamt optimiert werden.
Tiere können nicht selber reden, deshalb brauchen sie unsere Stimme. Wir unterstützen Tierschutzeinrichtungen wie zum Beispiel das Tierheim oder den Pferdegnadenhof in Echtz. Außerdem lehnen wir (Wild-)Tiere in Zirkussen und jegliche Massentierhaltung ab.
Mobilität – zu Fuß, per Rad oder im ÖPNV braucht Vorrang
In den letzten Jahrzehnten wurde das Auto als Fortbewegungsmittel immer bevorzugt gefördert. Die negativen Folgen kann jeder täglich spüren. Ein Umdenken zum Wohle aller ist erforderlich. Der Stadtraum muss zu Gunsten der Menschen, die zu Fuß gehen oder Rad fahren, neu verteilt werden, damit die Menschen gerne und komfortabel unterwegs sind. Daher setzen wir uns für eine gute Fuß- und Radinfrastruktur in der Stadt ein. Alle großen vierspurigen und überbreiten Straßen müssen auf zwei Fahrspuren für den motorisierten Verkehr umgebaut werden, um auf den dadurch gewonnenen Flächen sichere Angebote für Fuß- und Radverkehr zu schaffen.
Ein städtisches Radwegenetz mit Fahrradstraßen und guten Verbindungen zwischen allen Stadtteilen hat für uns Priorität. Tempo 30 soll Regelgeschwindigkeit sein. Die Reduzierung von innerstädtischem Parkraum und damit die Schaffung von hochwertigem Aufenthalts- und Bewegungsraum der Menschen ist wichtig.
Damit diese wertvollen Räume nicht als Parkplätze missbraucht werden, sind stärkere Kontrollen nötig – auch mittels Fahrradstreifen des Ordnungsamtes. Die Höchstgeschwindigkeit ist an vielen Stellen zu reduzieren und Geschwindigkeitsverstöße sowie Verstöße an Ampelanlagen sind verstärkt zu ahnden.
Die Attraktivität des ÖPNV ist weiter zu fördern. Noch mehr Ziele durch bessere Linien, kostengünstige Beförderung – all das muss weiter im Fokus stehen.
Zusätzliche Straßen in der heutigen Zeit zu bauen, ist nicht mehr zeitgemäß. Daher ist ein Verkehrskonzept ohne eine neue Bundesstraße 399n mitten durch die Stadt notwendig, wofür wir uns einsetzen werden. Der Bau der Straße durch die Ruraue und direkt entlang des Dürener Badesees wäre ein großer Eingriff in das Ökosystem und würde viel schützenswerte Natur zerstören. Die A4 mit den beiden neuen Autobahnanschlüssen reicht als Umfahrung völlig aus. Nichts rechtfertigt den Bau einer weiteren großen innerstädtischen Straße.
Stattdessen wollen wir weiter an einer Reduzierung des Individualverkehrs arbeiten und die Industrie darin unterstützen, Transporte auf der Schiene abzuwickeln. Ziel ist zudem eine möglichst Lkw-arme Innenstadt. Lkw müssen zwingend ein Abbiegeassistenzsystem haben.
Strukturwandel nachhaltig gestalten
Mit dem Strukturwandel stehen wir vor großen Herausforderungen,die aber auch viele Chancen für eine bessere Zukunft in unserer Stadt bieten. Arbeitsplätze sollen durch Ansiedlung von Unternehmen entstehen, welche zukunftsfähige, ökologisch und sozial vertretbare Produkte herstellen. Daran soll sich auch die Wirtschaftsförderung orientieren. Damit möglichst wenig Flächenfraß durch Neuansiedlungen von Gewerbe entsteht, werden wir alte Industriebrachen reaktivieren und die heute vom Braunkohletagebau genutzten Flächen am Tagebau Hambach für interkommunale Gewerbeansiedlungen nutzen. Auch auf alten Bahnflächen am Dürener Bahnhof sollen viele neue Arbeitsplätze entstehen.
Wir unterstützen den ökologischen Umbau der Papierindustrie. Sie ist ein wichtiger Wirtschaftszweig unserer Stadt, muss aber in den kommenden Jahren noch mehr als bisher auf nachhaltige Energiequellen und ressourcenschonende Herstellung und Verarbeitung umgestellt werden.
Neuansiedlungen von Kleinunternehmen (Start-ups) werden wir durch preiswerte Räume im Innovationcenter fördern. Dazu braucht es neben guten Verkehrsanbindungen auch bezahlbaren Wohnraum in der Innenstadt.
Als weiteres Ziel wollen wir in Düren den Studiengang der ganzheitlichen Pflege etablieren und damit in Düren eine gute Bildungschance für junge Menschen schaffen. Für mehr Demokratie in Düren richten wir einen Bürgerhaushalt ein.
Gute Bildung für alle – in Kita und Schule
Wir haben in Düren ein gut ausgebildetes Schulsystem. Allerdings sind arme Kinder in unserem Bildungssystem deutlich benachteiligt, haben nicht die gleichen Chancen auf gute Bildung wie gleichaltrige Kinder aus besser gestellten Familien. Die Förderung der Kinder, die zu Hause nicht die notwendige Unterstützung erfahren, ist uns ein wichtiges Ziel für die nächsten Jahre. Damit dies gelingen kann, ist es notwendig, die Schulsozialarbeit an den Schulen auszubauen. Jede Schule braucht eine*n Schulsozialarbeiter*in!
In den nächsten Jahren werden wir uns dafür einsetzen, dass Kita- und OGS-Netz so auszubauen, dass jede Familie ein für sie passendes Angebot erhalten kann.
Wir fordern eine Beteiligung von Eltern, Schülerinnen und Schülern und Schulpersonal an der Planung für den Aus- und Umbau sowie Neubau von Schulen. Die neuen Herausforderungen an die Arbeit und das Ganztagsleben in den Schulen muss mit einladenden, flexibel nutzbaren Räumen gestaltet werden. Die Betroffenen wissen am Besten, was notwendig ist, denn sie müssen sich in den Schulen wohl fühlen. Schulbaubeteiligungsprozesse bilden hier eine wichtige Grundlage.
Das Essen in unseren Schulen und Kitas muss noch besser werden. Gesunde, vegetarische und vegane Angebote müssen heute in jeder Einrichtung vorhanden sein.In Grundschulen soll da,wo Bedarf besteht, ein kostenloses Frühstück angeboten werden. Damit Inklusion an allen Schulen gelebt werden kann, müssen barrierefreie Zugänge geschaffen werden.
Soziale Stadt – Zuhause für Alle!
In Düren leben viele Menschen mit den unterschiedlichsten Bedürfnissen und finanziellen Möglichkeiten. Dem müssen wir gerecht werden. Gegen die Kinderarmut wollen wir mit gezielten Programmen für sozial benachteiligte Kinder weiter intensiv vorgehen. Dazu gehören Mahlzeiten und gute Betreuung in Kita und Schule genauso wie Freizeitangebote und zusätzlich Bildungs- und Fördermaßnahmen. Bezahlbarer Wohnraum für alle muss geschaffen werden. Daher wollen wir den sozialen Wohnungsbau deutlich erhöhen.
Auch dem vermehrten Wusch nach generationsübergreifenden Wohnstrukturen wollen wir gerecht werden. Das Wohnprojekt „Prym-Park“ ist Zukunftsmodell und gilt in der Schaffung von Wohnquartieren für uns als ein mögliches Vorbild zur Weiterentwicklung im Wohnungsbau. Die Stadt muss mit dem Bauverein aktiv an solchen Zukunftsmodellen arbeiten.
Auch beim Thema Wohnen gilt es, Flächen neu zu nutzen, anstatt Ackerland zu nutzen. Der Standort Fuchs-Brot an der Nideggener Straße wäre ein Beispiel für eine mögliche Wohnungsbaufläche.
Eine städtische Vermittlungsstelle soll Wohnungstausch zwischen den Generationen befördern. Solche scheitern bisher oft daran, dass die älteren und oft alleine lebenden Menschen keine bezahlbare barrierearme Wohnung finden. Junge Familien, die das alte Haus gerne renovieren und nutzen würden, sind so gezwungen, länger in kleinen Stadtwohnungen zu leben. Bei diesem Problem und im Zeitalter von Minizinsen hilft es überhaupt nicht, den Familien einen Zuschuss zu versprechen. Wir brauchen stattdessen geeignete Wohnungen, die sich Senior*innen auch leisten können.
Der Verein In Via, der in unserer Stadt die Obdachlosen betreut und auch Essen für Bedürftige anbietet, braucht mehr Personal, um die Menschen bei der Rückkehr in eine eigene Wohnung zu unterstützen. Damit Menschen ohne festen Wohnsitz wieder Fuß fassen können, wollen wir ein Housing-First-Projekt starten.
Häusliche Gewalt gibt es leider auch in unserer Stadt. Mit „Frauen helfen Frauen“, die auch das Frauenhaus betreiben und der „Goldrute“, der Beratungsstelle für Frauen mit Migrationshintergrund, haben wir gute Strukturen. Allerdings ist ein neues, größeres Frauenhaus längst überfällig und die Vereine brauchen auch noch mehr Unterstützung durch die Stadt Düren und das Land, damit sie ihre Arbeit weiterhin gut machen können. Hierfür müssen die Beratungsstellen mit Personal aufgestockt werden. Dafür werden wir uns schnell einsetzen.
Die Corona-Pandemie zeigte deutlich, dass besonders benachteiligte Menschen und von körperlicher und sexueller Gewalt Betroffene unsere Aufmerksamkeit brauchen.
Jeden Tag sterben Menschen auf dem Mittelmeer bei dem Versuch, vor Krieg und Hunger zu flüchten. Die Stadt Düren wird dabei nicht tatenlos zusehen. Sie wird Mitglied in der Initiative „Sichere Häfen“. Darüber hinaus erklärt die Stadt sich bereit, auch weiterhin, solange und so oft, wie es notwendig ist, geflüchtete Menschen aufzunehmen.
Die Verbreitung von Rassismus in Gesellschaft und Politik muss gestoppt werden. Hierzu muss sowohl das Handeln der kommunalen Behörden selbst immer wieder überprüft werden, als auch zivilgesellschaftliche Initiativen zur Bekämpfung von Rassismus gefördert werden. Düren ist eine vielfältige Stadt und wird es bleiben.
Kommunale Finanzen stärken
Klimawandel, Strukturwandel, Corona-Virus und andere besondere Belastungen machen es erforderlich, dass stark investiert wird. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Bund und Land den Städten und Gemeinden hierfür zukünftig mehr Geld zur Verfügung stellen. Wir wissen, diese Ziele stellen eine Herausforderung dar, aber sie sind zu schaffen. Damit wir alle zukünftig in einem schöneren Düren leben, werden wir gemeinsam mit Dir/Ihnen daran arbeiten.
Eigene Gedanken für die nächsten Jahre im Stadtrat
Das Wahlprogramm der Grünen zur Kommunalwahl 2020 ist bewusst kurz und knapp gehalten.
Informationen zum Thema Mobilität etwas ausführlicher: Verkehrswende lokal gestalten!
Ich möchte in einer Stadt leben, die mir die Mobilität bietet, die ich benötige – ohne dabei die Lebensgrundlagen für Heute und die Zukunft zu beschädigen. Ich möchte ich einer Stadt wohnen, in der Lebensqualität nicht daran gemessen wird, schnell durch die Stadt zu fahren und billig zu parken, sondern in der man Freude hat, in ihr spazieren zu gehen, Menschen zu treffen und saubere Luft zu genießen. Die Attraktivität einer Stadt steigert sich, je mehr Menschen sich gerne darin aufhalten wollen.
Ich will das zu Fuß gehen und Radfahren und den öffentlichen Verkehr weiter fördern und das deutlich schneller und konsequenter, als es bisher möglich war. Die Reduzierung des motorisierten Verkehrs muss weiterverfolgt werden. Die noch nötigen Fahrten mit Kraftfahrzeugen müssen auf erneuerbare Energie umgestellt werden, also E-Fahrzeuge mit Ökostrom oder „grünem“ Wasserstoff.
Was nicht gehen wird, ist die 1 zu 1 Umstellung des motorisierten Verkehrs von Öl auf Strom – es muss eine grundsätzliche Umstellung der Mobilität geben. Die Corona-Krise hat uns u.a. gezeigt, dass mit Videokonferenzen auch manche Fahrt überflüssig werden kann.
Teilweise wird behauptet, die Verkehrswende würde den „kleinen Mann“ zu sehr belasten. Tatsche ist jedoch, dass Geringverdiener den geringsten Autobesitz haben und deshalb in den letzten Jahrzehnten besonders von einer autoorientierten Politik benachteiligt wurden.
Einige Eckpunkte eines grünen Mobilitätskonzeptes sind :
Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf allen Straßen mit städtischem Charakter auf 50 km/h, z.B. Euskirchener Straße (heute 60) und Nideggener Straße / Höhe Kuhbrücke (heute teilweise 70). Deutlich mehr Tempo 30 Bereiche in der Stadt, z.B. an Scharnhorststraße, Schillingstraße, usw.!
Wir müssen in Düren die großen Straßen umgestalten. Alle 4 spurigen Straßen und Straßen mit überbreiten Fahrspuren müssen in der nächsten Ratsperiode auf zwei normale Spuren umgeplant werden. Der gewonnene Raum muss neu aufgeteilt werden, so dass sichere Radverkehrslösungen und attraktive Bedingungen auch für Fußgänger*innen geschaffen werden. Dies ist das eindeutige Ziel!
Welche Radverkehrslösung dann im letztlich sinnvoll ist, muss im Einzelfall entscheiden werden. Es hat sich gezeigt, dass die Menschen lieber auf Radwegen fahren als auf Schutzstreifen, die ihrem Namen teilweise nicht gerecht werden. Die bisherigen Radwege sind aber oft weder sicher noch attraktiv gestaltet.
Den Raum für Radwege oder geschützte Streifen (sog. Protected-Bike-Lanes) können wir nur vom fließenden oder ruhenden KFZ - Verkehr bekommen.
Die Verkehrssicherheit muss verbessert werden. Dies betrifft neben der Infrastrukturgestaltung auch die Kommunikation, z.B. Sicherheitskampagnen usw.
Eine B399n mitten durch die Stadt und mit Querung der Ruraue passt nicht zu unseren Vorstellungen einer Verkehrswende. Diese Planungen sind zu beenden und es muss ein Verkehrskonzept ohne diese Straße erstellt werden. Auch den Neubau einer Landstraße L257n rund um Arnoldsweiler und den vierspurigen Ausbau der B56 zwischen Düren und Jülich halte ich für falsch.
Ich will eine fahrradfreundliche Stadt schaffen, u. a. durch mehr – und bessere - Radwege und mehr und bessere Abstellanlagen. Im Rahmen eines Radverkehrskonzeptes wird geprüft werden, welche weiteren Einbahnstraßen für RadfahrerInnen freigeben werden und wo Fahrradstraßen eingerichtet werden können.
Ich will in einer fußgängerfreundlichen Stadt leben. Dazu bedarf es u. a. attraktiver Fußwege, die nicht zugeparkt sind, fußgängerfreundlicher Ampelschaltungen und ausreichende Sitzgelegenheiten. Eine wichtige Rolle bei diesen Maßnahmen spielt auch das Ordnungsamt, denn Regelungen müssen auch überprüft werden. Dazu sollte die von mir initiierte Fahrradstreife des Ordnungsamtes regelmäßig eingesetzt werden. Es bringt nichts, wenn die schönen Pedelecs im Keller vor sich hin gammeln.
Ich will den aktuell bereits ausgeweiteten Busverkehr in Düren noch weiter mit verschiedenen Maßnahmen stärken, Schülerticket, Jobticket und den attraktiven Citytarif XL fortführen und stets nach Lösungen für preiswerte Dauerkarten suchen. Vor allem fehlen uns noch mehr Verbindungen in den Abendstunden und am Wochenende. Nötig sind eine Qualitätsoffensive bei der Haltestellenausstattung und Fahrgastinformationssysteme an den wichtigsten Haltestellen!
Ich werde mich weiterhin für besseren Bahnverkehr engagieren und fordere die Reaktivierung der Bördebahn zügig abzuschließen, einen zusätzlicher Haltepunkt für die Stadt Düren in Derichsweiler an der Euregiobahn und ein drittes Gleis an der Bahnstrecke zwischen Düren und Langerwehe zu bauen. Diese Forderungen begleiten mich übrigens schon seit ich 1996 das Stadtbahnkonzept für Düren entwickelt habe.
Es ist ein städtisches Mobilitätsmanagement für die Mitarbeiter*innen nötig. Erste gute Ansätze sind zu intensivieren.
Wie beim Thema Mobilität oben, so habe ich auch zu Klimaschutz, Umwelt - und Naturschutz einige Ideen.
Bei Fragen, spreche mich einfach an.